(1) Der Anbieter bietet Verschiedene Leistungen gegenüber Kunden/Kundinnen (im Folgenden: Kunde) an. Dabei handelt es sich unter anderem um Kurse, Beratungen, Coaching und die Vermietung von Räumlichkeiten.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Der Kunde kann den Vertrag durch Bestätigung per E-Mail, am Telefon oder durch Unterschrift eines Vertrages verbindlich abschließen.
(2) Der Vertragstext wird unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen durch den Anbieter gespeichert.
(1) Der Kunde versichert, dass die von ihm eingegebenen bzw. an den Anbieter übermittelten oder zur Verfügung gestellten Informationen der Wahrheit entsprechen und keine Rechte Dritter verletzen. Sollten die vom Kunden übermittelten Inhalte die Rechte Dritter verletzen, z.B. aus Urheberrecht, Wettbewerbsrecht oder Vertrauensschutz, wird der Anbieter vom Kunden von etwaigen Ansprüchen Dritter freigestellt. Diese Freistellung umfasst Ansprüche auf Schadensersatz, Unterlassung und Auskunft, sowie die notwendigen Kosten der rechtlichen Verteidigung.
(2) Der Kunde versichert nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
(3) Der Kunde ist zur Aufsicht über sein Baby selbst verantwortlich.
(4) Der Kunde ist zur Mitwirkung dergestalt verpflichtet, dass der Anbieter seine Leistungen reibungslos und rechtzeitig erbringen kann.
(5) Der Kunde erkennt an, dass der Anbieter keine medizinische, psychologische oder juristische Beratung erbringt.
(6) Die Übungen während der Veranstaltungen werden vom Kunden in eigener Verantwortung durchgeführt. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich zu überprüfen, ob sein Baby über die gesundheitlichen und mentalen Voraussetzungen für die Ausbildung verfügt.
(1) Der Anbieter ist berechtigt Kunden vorübergehend oder dauerhaft abzulehnen, wenn es zu Verstößen des Kunden gegen die Vertragspflichten kommt.
(2) Der Anbieter ist berechtigt Veranstaltung für den Kunden abzubrechen, wenn der Kunde ablehnend reagiert. Bricht der Kunde die Veranstaltung ab, erfolgt keine Rückerstattung der Vergütung.
(3) Liegen diese Voraussetzungen nach § 3 Abs. 6 nicht vor, ist der Anbieter berechtigt die Ausbildung abzubrechen.
(1) Es gelten die im Vertrag angegebenen Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Der Kunde nimmt die Zahlung an den Anbieter vor. Die Zahlung erfolgt per Überweisung, soweit nicht anders vereinbart.
(2) Die Zahlung ist im Voraus per Überweisung fällig.
(3) Überweist der Kunde die vereinbarte Vergütung nicht fristgerecht, ist der Anbieter berechtigt Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Bei Zahlungsverzug trotz erfolgter Mahnung kann der Anbieter zudem vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vollständigen Summe verpflichtet.
(4) Der Anbieter stellt an den Kunden auf Verlangen eine ordnungsgemäße Rechnung aus.
§ 6 Termine / Verschiebung
Sollte der Anbieter aus Krankheitsgründen oder Gründen höherer Gewalt einen Termin nicht wahrnehmen können, wird ein Alternativtermin ohne Mehrkosten angeboten.
(1) Bis 14 Tage vor dem vereinbarten Termin kann der Kunde kostenlos stornieren. Bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. Aufwendungen des Kunden für die Wahrnehmung des Termins trägt dieser selbst.
(2) Bei einer späteren Stornierung ist eine Rückerstattung nicht geschuldet.
(1) „Vertrauliche Informationen“ sind alle der jeweils anderen Partei zur Kenntnis gelangenden Informationen, Dateien und Unterlagen über Geschäftsvorgänge der betroffenen anderen Partei.
(2) Beide Parteien verpflichten sich, über die jeweils andere Partei betreffende vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren und diese nur für die Durchführung dieses Vertrages und den damit verfolgten Zweck zu verwenden.
(3) Beide Parteien verpflichten sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten, und/oder Dritten, die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen.
(4) Die Geheimhaltungspflicht nach Abs. 2 gilt nicht für Informationen,
a) die der jeweils anderen Partei bei Abschluss des Vertrags bereits bekannt waren,
b) die zum Zeitpunkt der Weitergabe durch die jeweilige Partei bereits veröffentlicht waren, ohne dass dies von einer Verletzung der Vertraulichkeit durch die jeweils andere Partei herrührt,
c) die die jeweils andere Partei ausdrücklich schriftlich zur Weitergabe freigegeben hat,
d) die die jeweils andere Partei rechtmäßig und ohne die Vertraulichkeit betreffende Einschränkung aus anderen Quellen erhalten hat, sofern die Weitergabe und Verwertung dieser vertraulichen Informationen weder vertragliche Vereinbarungen noch gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzen,
e) die die jeweils andere Partei selbst ohne Zugang zu den Vertraulichen Informationen des Auftraggebers entwickelt hat,
f) die aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Unterrichtungs- und/oder Veröffentlichungspflichten oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Haftung auf entgangenen Gewinn wird gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter gibt keine inhaltliche und zeitliche Erfolgsgarantie ab. Ein bestimmtes Ergebnis beim Kunden oder seinem Baby ist nicht geschuldet. Hinweise zu versprochenen Erfolgen dienen lediglich zur Motivation des Kunden. Bei Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden, ist die Haftung des Anbieters grundsätzlich ausgeschlossen.
(5) Die Einschränkungen der Abs. 1 bis 5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(1) Der Kunde ist mit der Speicherung personenbezogener Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Anbieter, unter Beachtung der Datenschutzgesetze, insbesondere dem BDSG und der DSGVO einverstanden. Eine Weitergabe von Daten an Dritte, erfolgt nicht soweit keine Einwilligung vorliegt oder diese zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Der Kunde versichert, dass er bei der Eingabe von personenbezogener Daten Dritter die Einwilligung des Dritten eingeholt hat und stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen diesbezüglich frei.
(3) Die Rechte des von der Datenverarbeitung Betroffenen ergeben sich dabei im Einzelnen insbesondere aus den folgenden Normen der DSGVO:
• Artikel 7 Abs. 3 – Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
• Artikel 15 – Auskunftsrecht der betroffenen Person, Recht auf Bestätigung und Zurverfügungstellung einer Kopie der personenbezogenen Daten
• Artikel 16 – Recht auf Berichtigung
• Artikel 17 – Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)
• Artikel 18 – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
• Artikel 20 – Recht auf Datenübertragbarkeit
• Artikel 21 – Widerspruchsrecht
• Artikel 22 – Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden
• Artikel 77 – Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
(4) Zur Ausübung der Rechte, wird der Betroffene gebeten sich per E-Mail an den Anbieter oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.
(5) Auf die Datenschutzerklärung auf der Webseite des Anbieters wird hingewiesen.
(1) Vom Anbieter erstellte Inhalte, die dem Kunden übermittelt werden, verbleiben im geistigen Eigentum des Anbieters. Das bedeutet, dass sie vom Kunden ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht reproduziert oder an Dritte weitergegeben werden dürfen.
(2) Die Nutzungsrechte werden nicht ausschließlich gewährt und stehen unter der Bedingung der vollständigen Zahlung der Vergütung.
(1) Der Anbieter darf mit Referenzen werben, sofern es sich beim Kunden um ein Unternehmen handelt.
(2) Der Anbieter ist berechtigt Feedback von Kunden auf der Webseite, Social Media Seiten oder in Printmedien zu veröffentlichen. Personenbezogene Daten werden anonymisiert falls gewünscht.
Für Kurse: Das Widerrufsrecht des Kunden besteht nach Abschluss des Vertrages nicht, da es sich bei den Veranstaltungen um eine termingebundene Freizeitbetätigung handelt (siehe § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB).
Für Vermietung: Bei einer Vermietung von Räumlichkeiten besteht kein Widerrufsrecht, wenn der Kunden die Räumlichkeit in Augenschein genommen hat oder einen Dritten damit beauftragt hat.
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters in Dreieich (Hessen) soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Mit Vertragsschluss erklärt sich der Kunde mit den geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters einverstanden. AGB des Kunden werden ohne schriftliche Zustimmung nicht akzeptiert.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
In Ergänzung zu obigen allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Vermietung folgende besondere Bedingungen (bei Widersprüchen gehen die besonderen Bedingungen vor):
(1) Dem Kunden wird gestattet (soweit nicht abweichend vereinbart), in den Kursräumen Frankfurter Str. 63, 63303 Dreieich folgende Räume zu benutzen:
• Hauptraum mit Küchenbereich & Kursfläche
• Sanitärbereich
(2) Die zeitliche Nutzung richtet sich nach den Vereinbarungen der Parteien.
(3) Die Nutzungsgebühr für die o.g. genannte Fläche ist im Vertrag festgelegt. Der Anbieter ist berechtigt eine Kaution zu verlangen. Der Kunde bucht jeweils die tatsächliche im Raum genutzte Zeit, inklusive Vor- und Nachbereitung. Sollten die Nutzungszeiträume langfristig erweitert werden, wird dies in einem ergänzenden Nutzungsvertrag erfasst. Alle Zahlungen erfolgen auf das nachfolgende Bankkonto:
Kontoinhaber: Anja Kreil
IBAN: DE66 1001 1001 2628 0548 37
BIC: NTSBDEB1XXX
(4) Der Vertrag beginnt und endet zu den unter den vereinbarten genannten Zeiten. Bei einer verfrühten Rückgabe erfolgt keine Rückerstattung. Eine verspätete Rückgabe mit gesondert berechnet. Der Kunde schuldet Schadensersatz wenn aufgrund einer verspäteten Rückgabe die Räumlichkeiten nicht an einen anderen Kunden vermietet werden können.
(5) Der Kunde erhält für den vereinbarten Nutzungstag Zutritt zu den gemieteten Räumen. Hierfür erhält er einen elektronischen Schlüssel. Die hierfür notwendige Applikation: YALE muss auf dem mobilen Endgerät installiert sein. Außerhalb der vereinbarten Nutzungszeit/-tage ist ein Zutritt zu den Räumen nicht möglich.
(6) Die Räume werden mittels sogenannter „Smart Home“ Thermostate gesteuert. Die Raumtemperatur wird auf 20 Grad zur vereinbarten Nutzungszeit voreingestellt. Der Kunde kann diese an den installierten Thermostaten manuell anpassen. Für die Nutzung der vorhandenen installierten elektrischen Geräte erfolgt im Vorfeld eine individuelle Unterweisung.
(7) Der Kunde ist für die Reinigung und ordnungsgemäße Übergabe der Räume verantwortlich. Die Flächen müssen nach jeder Nutzung gereinigt und desinfiziert werden. Die hierfür nötigen Materialien findet der Kunde in den Räumen vor. Er hat sicher zu stellen, dass die Räume in den vorgefundenen Zustand verlassen werden. Schäden und Mängel müssen der Hauptmieterin unverzüglich mitgeteilt werden. Näheres siehe Haftung.
(8) Bei gewerblichen Kunden erfolgt keine gemeinsame Abrechnung oder Kostenaufteilung.
(9) Jeder Kunde ist für sein Handeln selbst verantwortlich. Für Schäden, die während einer Veranstaltung in den Räumen entstehen, haftet der Kunde gegenüber dem Anbieter.
(10) Folgende Aktivitäten sind in den Räumlichkeiten untersagt:
• Die Nutzung der Räumlichkeiten für illegale Aktivitäten oder Handlungen, die gegen geltende Gesetze oder Verordnungen verstoßen.
• Die Durchführung von Aktivitäten, die eine Störung der Nachbarschaft verursachen können, wie übermäßig laute Musik nach 22 Uhr.
• Die Nutzung von offenen Flammen oder Pyrotechnik in den Räumlichkeiten.
• Das Rauchen in den Räumlichkeiten oder das Verwenden von elektronischen Zigaretten oder ähnlichen Produkten.
• Das Mitbringen oder der Konsum oder Drogen in den Räumlichkeiten.
• Die Unterbringung von Haustieren oder Tieren in den Räumlichkeiten.
• Die Durchführung von Bauarbeiten oder Veränderungen an den Räumlichkeiten ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Vermieterin.
• Die Unterbringung von mehr Personen in den Räumlichkeiten als die maximal zugelassene Anzahl.
• Das Blockieren oder Verschließen von Fluchtwegen oder Notausgängen.
• Die Nutzung der Räumlichkeiten für kommerzielle Zwecke, die nicht dem Anbieter vorab mitgeteilt worden sind.
• Das Anbringen von Klebeband, Nägeln, Schrauben oder anderen Gegenständen an Wänden, Decken oder Böden ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Vermieterin.
• Das Verwenden von stark riechenden Materialien, die andere Personen oder Eigentum beeinträchtigen können, wie beispielsweise Sprays, Farben, Klebstoffe oder Lösungsmittel.
• Die Nutzung von Geräten oder Materialien, die eine Brandgefahr darstellen.
• Die Vermietung oder Unterlizenzierung der Räumlichkeiten an Dritte ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters.
In Ergänzung zu obigen allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Buchung von PEKiP und Musikgarten Kursen folgende besondere Bedingungen (bei Widersprüchen gehen die besonderen Bedingungen vor):
(1) Der PEKiP Kurs umfasst zwischen 28 und 40 Einheiten und findet wöchentlich in Dreieich statt (je nach Feiertagen und Ferien bzw. Urlaub). Jede Einheit hat einer Dauer von 90 Minuten. Das An- und Ausziehen findet während der Kurszeit statt und ist Teil des Gruppentreffens.
Der Musikgarten Kurs wird für die vereinbarte Dauer von 6 Einheiten gebucht. Jede Einheit hat eine Dauer von 40 Minuten, wobei 30 Minuten Teil des Musikgarten sind.
(2) Die Teilnehmerzahl beim PEKiP-Kurs ist auf 8 ERWACHSENE Kursteilnehmer begrenzt. Als Teilnehmer gilt das Kind. Die Begleitperson sollte konstant bleiben, kann aber nach Rücksprache von einer primären Bezugsperson vertreten werden.
(3) Die Anmeldung zu einem PEKiP-Kurs ist verbindlich und beinhaltet die Zusage für beide Blöcke. Durch die Zusage des Anbieters per E-Mail ist die Anmeldung bestätigt.
(4) Für den PEKiP Kurs gilt: Die Zahlung der Kursgebühr erfolgt in drei Raten, die Höhe ist dem Vertrag zu entnehmen: Die erste Zahlung beläuft erfolgt zwei Wochen vor Kursbeginn. Sie beinhaltet 10 Termine. Die zweite Zahlung muss bis zum achten Termin erfolgen und beinhaltet die Termine 11-20. Die dritte Zahlung über die noch anfallenden Termine teilt der Anbieter bis zum 17. Termin mit. Eine Zahlung muss bis zum 20. Termin eingegangen sein. Die Abrechnung erfolgt über die Gruppenleitung.
Für den Musikgarten Kurs gilt: Die Zahlung der Kursgebühr (Höhe ergibt sich aus dem Vertrag) erfolgt zum in der Anmeldung angegebenen Termin, jedoch spätestens bis zum Kursbeginn. Die Gebühr beinhaltet 6 Termine Falls der Kurs nach verbindlicher Anmeldung nicht angetreten wird, ist dennoch die volle Kursgebühr zu entrichten.
(5) Ein kostenloser Rücktritt beim PEKIP-Kurs ist bis zur Überweisung der Gebühr möglich. Der Eingang der Kursgebühr gilt als verbindliche Anmeldung. Eine Abmeldung vom zweiten Block ist bis zum siebten Kurstreffen möglich, danach ist
die volle Kursgebühr zu errichten. Sollte der Platz neu besetzt werden können (Warteliste), wird die Erstattung anteilig erfolgen.
Der Musikgarten Kurs endet automatisch zum Ende des vereinbarten Intervalls (hier 6 Einheiten). Eine Fortsetzung wird mit der Kursleitung (Julia Böge) und dem Anbieter vereinbart. Für die Anmeldung zu weiteren Einheiten haben Kursteilnehmer aus vorherigen Kursen Vorrang.
(6) Der Anbieter ist berechtigt in besonderen Fällen (z.B. vorherrschende Pandemie) einen Impf- oder Testnachweis der Teilnehmer zu verlangen.
(7) Fällt ein Termin für den PEKiP Kurs durch den Anbieter aus, wird dieser nachgeholt. Der Anbieter behält sich vor, Kurstermine mit rechtzeitiger Vorankündigung zu verschieben.
Fällt ein Termin des Musikgarten Kurses aus, wird dieser nachgeholt. Die Kursleiterin und der Anbieter behalten sich vor, Kurstermine mit rechtzeitiger Vorankündigung zu verschieben. Sollte ein Nachholtermin nicht möglich sein, wird der durch die Kursleitung entfallene Termin erstattet. Termine, die durch den Teilnehmer nicht wahrgenommen werden, sind nicht erstattungsfähig.
(8) In Ausnahmefällen kann der Kurs durch eine andere fachlich qualifizierte Person vertreten werden.
(9) Bei ansteckenden Krankheiten (insbesondere RS-Virus, Rota Viren, Covid-19, Grippe, ansteckende Ausschläge Durchfallerkrankungen) darf nicht am Kurs teilgenommen werden.
(10) Auf andere Kursteilnehmer ist stets Acht zu geben und diese sind respektvoll zu behandeln.
(11) Die Teilnahme am Angebot erfolgt auf eigene Gefahr. Die Aufsichtspflicht für das eigene/anvertraute Kind bleibt während der Veranstaltung beim begleitenden Elternteil/Bezugsperson. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass bei allen selbst gefertigten Materialien stets erhöhte Aufmerksamkeit erforderlich ist.
(12) Der Anbieter haftet nicht für Unfälle auf dem Weg vom und zum Kursort sowie für den Verlust oder die Beschädigung von Gegenständen aller Art. Außerdem haftet dieser nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt entstehen, wie z.B. rechtliche Auflagen, Naturkatastrophen, Epidemien und Pandemien.
(13) Folgendes ist während den Kursen untersagt:
• Rauchen ist in den Kursräumlichkeiten nicht gestattet.
• Das Mitbringen von Tieren ist nicht erlaubt.
• Die Nutzung von Mobiltelefonen oder anderen elektronischen Geräten, die den Kursablauf stören können, ist untersagt.
• Das Verzehren von Speisen während des Kurses ist nicht gestattet.
• Das Aufzeichnen von Audio- oder Videomaterial sowie das Fotografieren oder Filmen anderer Kursteilnehmer ohne deren ausdrückliche Zustimmung ist untersagt.
• Die Teilnahme am Kurs unter Alkohol- oder Drogeneinfluss ist untersagt.
• Das Stören des Kursablaufs durch unangemessenes Verhalten ist nicht erlaubt.
• Das Mitbringen von Waffen oder anderen gefährlichen Gegenständen ist nicht gestattet.
Stand: Mai 2023